Motion im Grossen Rat von Basel-Stadt von BastA!-Grossrat Oliver Bolliger, AVIVO-Mitglied Die Angst vor einem Mangel an Gas, Öl und Strom beschäftigt Bund und Kantone seit Wochen intensiv und am 24. August hat der Bundesrat sein Vorgehen skizziert, um mit…
Kategorie: Region Basel
Für einen Energie-Unterstützungsfonds zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung
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Stellungnahme «Entwurf Fachkonzept Alterspsychiatrie»
Vernehmlassung zum Thema Alterspsychiatrie (Im Kanton Baselland wird zurzeit ein neues Psychiatrie-Konzept erarbeitet.) Einleitung Der «Entwurf Fachkonzept Alterspsychiatrie» (EFA) als Analyse und Konzept einer zufriedenstellenden psychiatrischen Betreuung/Versorgung für ältere Menschen ist zu begrüssen und von grundlegender Bedeutung. Darin werden viele…
Digital Café Erlenmatt
Wer kennt das nicht? Eine App herunterladen, ein Billett mit dem Handy kaufen oder herausfinden, wann der nächste Zug fährt, und wir stehen da wie der «Esel am Berg»! Packen Sie Ihr Handy oder Ihr Tablet ein und kommen Sie…
NEIN zum Sozialhilfeabbau im Kanton Baselland!
In der Schweiz brüsten wir uns gern damit, dass sich Leistung hier noch lohnt. Wer will und hart arbeitet, kann alles erreichen. Diese Erzählung ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Exorbitante Ungleichheit wird akzeptiert, schliesslich könnten wir alle irgendwann…
Probleme mit den BVB
In letzter Zeit haben wir von mehr Beschwerden über die Fahrweise der BVB-Buschauffeure und Buschauffeurinnen erfahren. Rasches Beschleunigen und abruptes Bremsen werden immer häufiger mit Sturzgefahr für Passagiere. Es kommt noch dazu, dass mit der Rekrutierung von Fahrpersonal aus dem…
Was läuft verkehrt im «sozialen» Baselbiet?
Am 26. April 2018 überwies der Landrat eine Motion, welche die Regierung mit der Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage beauftragte, die eine drastische Kürzung der Sozialhilfe von 30% mit einer stufenweisen Motivationszulage in einen Gesetzesvorschlag umfassen sollte. Das Entsetzen in der Bevölkerung…
Mehr, bessere, bezahlbare KITAS!
Am 23. März 2021 wurden im Rathaus die Petitionsbogen des Frauenstreikkomitees für KITAS abgegeben. Bekanntlich haben wir in der Schweiz diesbezüglich einen grossen Nachholbedarf: wir benötigen günstigere Kita-Plätze und dort mehr geschultes Personal. Kitas sind eigentlich eine Service Public-Aufgabe. Das…
Invalidenversicherung
Die schweizerische Invalidenversicherung (IV) ist eine staatliche und obligatorische Sozialversicherung und bildet zusammen mit der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) und den Ergänzungsleistungen die erste – staatliche – Säule des schweizerischen Dreisäulensystems. Die IV-Stellen erfüllen drei zentrale Aufgaben: Sie unterstützen die…
Zur Abstimmung von Ende November über das «Gesetz über Wohnraumförderung»
Das vom Grossen Rat im letzten April verabschiedete «Gesetz über Wohnraumförderung» missachtet den Auftrag des Basler Stimmvolks. Dieses hatte im Juni 2018 die kantonale Initiative «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)» haushoch angenommen,…
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Medienerklärung CMS-Kündigungen
Medienmitteilung vom 23. August 2020 «Die jetzigen Bewohnerinnen und Bewohner können, solange sie wollen, dort wohnen bleiben» Seniorinnen und Senioren von Wohnungskündigungen betroffen. Christoph Merian Stiftung: Erneut leere Versprechungen? Vor zwei Jahren haben sich die Basler Stimmberechtigten mit über 62% für…
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