Service Publique

Schulen, die Eisenbahn, das Postwesen sind eine staatliche Aufgabe. Das war das Credo des Freisinns, der im 19. Jahrhundert die Schweiz geprägt hat. Mit dem Begriff Service Public werden Aufgaben umschrieben, die als gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Bedeutung sind wie Militär, Polizei, Gefängniswesen, Information (Radio und Fernsehen); Bildung, Gesundheitswesen, Öffentlicher Verkehr, Post etc. etc. Der neoliberale Umbau der Gesellschaft wurde mit Schlagwörtern wie «Freiheit», «mehr Wettbewerb» ideologisch angepriesen. Als Folge davon wurden viele staatliche Dienstleistungen privatisiert. Profitiert davon haben in erster Linie Kapitalgesellschaften. Deren Dienstleistungen wurden teurer und sind weniger kundenfreundlich.

Stellungnahme «Entwurf Fachkonzept Alterspsychiatrie»

Vernehmlassung zum Thema Alterspsychiatrie (Im Kanton Baselland wird zurzeit ein neues Psychiatrie-Konzept erarbeitet.)  Einleitung Der «Entwurf Fachkonzept Alterspsychiatrie» (EFA) als ...
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Diskriminierung von Menschen ohne Internet-Anschluss

Im Hinblick auf einen an einem Dienstag im Bethesda-Spital vorgesehenen Eingriff wird Frau A., eine 80-jährige, zweimal gegen Corona geimpfte ...
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Automatiserung – wo bleibt der Mensch?

Niemand darf vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden Sibel Arslan, Nationalrätin Der demographische Wandel der Schweiz schreitet kontinuierlich voran. Heute sind ...
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Nationalbankgewinne für eine starke AHV

Der Schweizerische Gewerkschaftsbund SGB lanciert die Volksinitiative «Nationalbankgewinne für eine starke AHV». Dies haben die SGB-Delegierten heute beschlossen. Durch ausserordentlich ...
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Zum Thema Post-Schliessungen: Medienerklärung zur geplanten Schliessung der Hauptpost Basel (2018)

AVIVO Basel ist besorgt, weil zusätzlich zu den bereits erfolgten Schliessungen zahlreicher Poststellen und Bahnschalter noch weitere folgen sollen. Dadurch ...
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Zum Thema: No-Billag-Initiative: NEIN zur verantwortungslosen No-Billag-Initiative! (2018)

Behinderte und gebrechliche, an ihre Wohnung gebundene Menschen sind auf ein sorgfältiges und vielseitiges Radio- und Fernsehangebot speziell angewiesen. Hörbehinderte ...
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